Wirtschaftspolitik

Der Schlüsselbegriff neoliberaler Wirtschaftspolitik im Weltmaßstab ist die Öffnet internen Link im aktuellen FensterGlobalisierung, zugleich als Hüllwort für den Kapitalismus dienlich. Neoliberale Globalisierung kreist um die Öffnet internen Link im aktuellen FensterFinanzmärkte und deren oft ungenannten Akteure – die privaten Banken. Flankiert Flankiert wird globale Wirtschaftspolitik von dem Streben nach einer weltweiten Strukturpolitik, genannt Öffnet internen Link im aktuellen FensterGlobal Governance, über die sich verdeckt die Interessen der Unternehmerlobby vermitteln lassen. Im Zuge der Globalisierung, vor allem nach der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise, wird der Bevölkerung in vielen Ländern ein harter Sparkurs aufgezwungen. Globalisierungskritiker verwenden dafür das wenig gebräuchliche Wort Öffnet internen Link im aktuellen FensterAusterität - als Pendant zu dem weit verbreiteten englischen Begriff 'austerity' (Strenge, Sparsamkeit).

Im Gefolge der Wirtschafts- und Währungskrise hat die Europäische Union im März 2011 ein Paket zur Stabilisierung des Euro geschnürt, das hochverschuldete Länder vor dem drohenden Bankrott 'retten' soll (Öffnet internen Link im aktuellen FensterEuro-Rettungsschirm), Staatshaushalte wirksamer 'stabilisieren' soll (Öffnet internen Link im aktuellen FensterStabilitätspakt) und die verschuldeten Länder 'wettbewerbsfähiger' machen soll (Öffnet internen Link im aktuellen FensterWettbewerbspakt). Hinter diesen wohlklingenden Begriffen verbergen sich für die betroffenen Länder harte Maßnahmen, die vor allem den Interessen der Öffnet internen Link im aktuellen FensterFinanzmärkte Vorschub leisten.

(SM-OZ 20.3.2011; 10.6.2011)

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