Illegitime Schulden

«Illegitime Schulden» heisst das Schwerpunktthema im Jahr 2007. Gemeint ist eine bestimmte Kategorie von Schulden von Ländern des Südens gegenüber Institutionen des Nordens (Staaten, Finanzinstitute, Anleger). Es gibt verschiedene Definitionen von «illegitim» in diesem Zusammenhang, gemeinsam ist ihnen, dass sie auf solche Schulden abzielen, die unter undemokratischen Verhältnissen und unter Ausnutzung des Machtgefälles von Nord und Süd zustande gekommen sind und dem Schulnder letztlich nichts genutzt oder sogar Schaden zugefügt haben.

Ursprung und Definitionen des Begriffs «illegitime Schulden»

International unter dem Titel «odious dept» laufend (engl. «odious» = verabscheuungswürdig, verhasst), wurde das Konzept zunächst in den 1920er Jahren vom Juristen Nahum Sack eingeführt im Zusammenhang mit dem um 1900 geführten Krieg der spanischen Regierung gegen die kubanische Befreiungsbewegung (die von den USA unterstützt wurde). Die spanische Regierung wollte die Kriegsschulden auf den neuen Staat abwälzen (also z.B. Kredite für Waffenkäufe mit denen Aufständische bekämpft wurden). Sack entwickelte drei grundlegende Kriterien für die «Verabscheuungswürdigkeit» von Schulden:

  1. die betroffene Bevölkerung hat der Aufnahme und Verwendung der Kredite nicht zugestimmt;
  2. das Geld wurde nicht zum Nutzen sondern womöglich gar zum Schaden der Bevölkerung verwendet;
  3. die Gläubiger haben von den vorigen beiden Punkten gewusst oder sind gar an ihnen beteiligt.

Sacks Definition ist recht eng, und streng an juristischen Massstäben ausgerichtet. Das macht sie einerseits operationalisierbar, schränkt aber ihre Anwendung auf wenige Fälle ein. Einige Nichtregierungsorganisationen haben daher um einiges weitergehende Definitionen.

Beispielsweise fügt Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterJubilee South hinzu, dass die Illgitimität von Schulden auch dadurch begründet wird, dass sie unter ungleichen Vertragspartnern zustande kommen, wie dies bei der herrschenden globalen Machtverteilung fast notwendigerweise der Fall ist, die Verschuldung des Südens sei letztlich als Fortsetzung des kolonialen Ausplünderungsregimes anzusehen.

Es lässt sich jedenfalls feststellen (zuletzt etwa beim Weltsozialforum in Nairobi), dass viele Aktivistengruppen im Süden dem Thema eine grosse Aufmerksamkeit widmen, während es im Norden, auch bei Nichtregierungsorganisationen, kaum bekannt ist.

Aktion und Kooperation

Die AG Finanzmärkte hat es sich in diesem Jahr zur Aufgabe gemacht, das Thema illegitime Schulden auf verschiedene Weisen anzugehen.

Auf Workshops und Vorträgen soll es bekannt gemacht, in die Materie eingeführt und deren Bedeutung hervorgehoben werden (zum Beispiel beim Gegengipfel im Juni in Rostock, oder der Aktionswoche im Oktober).

Die Vorträge und Protestaktionen sollen ebenfalls dazu dienen, dem Thema eine gebührende Aufmerksamkeit bei der breiten Bevölkerung und den politisch Verantwortlichen zu verschaffen (Aktion Schwielowsee im Mai, Aktionswoche).

Das es möglich ist, politischen Druck zur Streichung illegitimer Schulden aufzubauen, hat sich 2006 in Norwegen gezeigt: dort ist es NGOs gelungen, den Staat zur Streichung der Restschulden von sechs Ländern zu bringen.

Die AG Finanzmärkte von Attac Berlin kooperiert derzeit vor allem mit Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterErlassjahr.de.

Materialien

Es gibt von uns einen Initiates file downloadFlyer mit grundlegenden Infos zum Thema.

Berlin, im Mai 2007.
Attac Berlin, AG Finanzmärkte.