Projektgruppe
gegen die
Agenda 2010


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Aktuelle Themen und Aktionen 

Neben dem Hauptthema Widerstand gegen die Agenda 2010 befasst sich die PG2010 mit aktuellen Themen. Außerdem hat die PG regelmäßig samstags einen Info-Stand.

Info-Stand der PG2010 
Die PG2010 verteilt in der Regel samstags Infomaterial am U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz. Aktuelle Flyer zum Nachlesen gibt es hier.

Politischer Streik 
Einleitend: Politischer Streik ist auf die Tagesordnung gesetzt. Er wird gebraucht, um Demokratie herzustellen. Denn die regierende Großkoalition missachtet sogar ihre eigenen Wähler. Rund zwei Drittel der Bevölkerung sind nicht einverstanden mit solchen "Reformen", wie Agenda 2010, Rente mit 67, Kopfpauschalen im Gesundheitssystem; und sie wollen keine deutschen Tornados in Afghanistan.
Wenn aber die Politik den Willen der Mehrheit missachtet, dann werden wirksamere Protestformen gebraucht. Und dazu gehört die direkte Demokratie ebenso wie der politische Streik.

Unsere Gruppe hat ein Spiel zur Aufklärung über politischen Streik mit dem Namen "Wer wird Millionär?" entwickelt, das wir an unserem Stand mit Interessierten gespielt haben. [PDF]

Die Gruppe hat am 16. Mai 2007 eine Veranstaltung organisiert zum Thema "Politischer Streik – warum nicht?", Referent war Detlef Hensche, Rechtsanwalt in Berlin und bis 2001 Vorsitzender der IG Medien.

Die PG2010 hat sich mit mehreren Texten zum politischen Streik befasst, die empfehlenswert für Interessierte sind. Hier eine Auswahl:
  1. Die Linksfraktion im Bundestag hat einen Antrag "Für das Recht auf Generalstreik" eingebracht.    [PDF]
  2. In dem vorgenannten Antrag wird eine Studie von Laura Schopp angeführt. Wir haben diese Studie behandelt, Barbara Hähnchen hat eine Kurzfassung zu dieser Studie verfasst.    [PDF]
  3. Oskar Lafontaine erwähnt in seinen Reden und Schriften immer wieder die Forderung nach einem "Recht auf Generalstreik". Als Beispiel ein Artikel aus dem Neuen Deutschland.
  4. Werner Sauerborn hat zum Thema "Perspektive politischer Streik – Vom Breitbandprotest zur Verhinderung der Rente mit 67" bei labournet einen sehr lesenswerten Artikel geschrieben.
  5. In "unsere Zeit – Zeitung der DKP" haben wir ebenfalls einen wichtigen Artikel gefunden, Thema "Verboten? Verfassungskonform? Notwendig! Die vermeintliche Rechtswidrigkeit politischer Streiks".
  6. Auch die Gruppe bringt das Thema in die Öffentlichkeit durch eigene Flugblätter und Redebeiträge auf Demonstrationen, z. B. Rede am 21. Oktober 2006.    [PDF]

Ein Fazit unserer Arbeit zu diesem Thema könnte lauten: Man muss den politischen Streik enttabuisieren. Man muss die Öffentlichkeit durch häufiges Ansprechen des Themas daran gewöhnen. Und man sollte durch kleinere Aktionen mit einem behutsamen Einstieg beginnen.

 update 23.03.2013   |   Quelle: archiv.attacberlin.de/agenda2010/aktuell.php