Projektgruppe
gegen die
Agenda 2010


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Das war 2004 – Protest- und Aktionsrückblick 

Im Jahr 2004 ging es insbesondere darum, Hartz IV als schlimmsten Bestandteil der Agenda 2010 zu verhindern.
Am 3. April gingen in Berlin 250 000 Menschen auf die Straße, um gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung zu demonstrieren. Und im Sommer gab es die Montags-Demonstrationen mit bis zu 30 000 Teilnehmern.

Europäischer Aktionstag gegen Sozialabbau am 3. April 2004 
Die Großdemonstrationen vom 3. April 2004 gegen die neoliberale Politik der SPD/Grünen-Bundesregierung war die größte Manifestation der letzten Jahrzehnte zur Verteidigung sozialer Rechte in Deutschland. Herausragend war der Schulterschluss von Gewerkschaften, der globalisierungskritischen Bewegung und sozialpolitischen Organisationen und Zusammenschlüssen.

demonstration am 3. april 2004
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Perspektivenkongress" vom 14. bis 16. Mai 2004 
PerspektivenkongressMit rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat der "Perspektivenkongress" vom 14. bis 16. Mai 2004 in der TU Berlin die Erwartungen der Veranstalter weit übertroffen.

Unter dem Motto "Es geht auch anders!" ging es in 125 Veranstaltungen um Alternativen zur neoliberalen Politik und Strategien zu ihrer Durchsetzung. In den Vorträgen, Workshops und Podien wurde deutlich, dass es - anders als von Regierung und Opposition behauptet - viele realisierbare Alternativen gibt.

Statt die sozialen Sicherungssysteme abzubauen und zu privatisieren, sollten sie zu einer umfassenden Bürgerversicherung für alle Menschen und Einkunftsarten ausgeweitet werden. Auf große Zustimmung stieß auch das Konzept einer "Solidarischen Einfachsteuer" von ver.di und Attac, das kleine und mittlere Einkommen entlastet, während Steuerflucht bekämpft wird. Den aktuellen Bestrebungen, die Arbeitszeiten zu verlängern, setzte der Kongress die Forderung nach Umverteilung und Verkürzung der Arbeitszeiten entgegen. Auf breite Ablehnung stießen die Hartz-Gesetze, die für Millionen Menschen auch jeden noch so schlecht bezahlten Job für zumutbar erkären oder sie in die Armut treiben. Gefordert wurden stattdessen existenzsichernde Löhne, auskömmliche Renten und eine Grundsicherung für alle.

Beim Kongress wurde zudem deutlich, dass viele politische Fragen im Zeitalter der Globalisierung nicht auf nationaler Ebene zu lösen sind, sondern dass soziale Rechte auf internationaler Ebene durchgesetzt und ausgeweitet werden müssen. Dazu müsse die EU dringend ihre neoliberale Orientierung aufgeben und demokratischer werden.

Um einen Richtungswechsel in der Politik zu erreichen, wollen die Träger des Kongresses, darunter neben Gewerkschaften Organisationen aus Wissenschaft, Kirche, Sozialverbänden und viele weitere politische Initiativen und soziale Bewegungen, ihre Zusammenarbeit ausbauen. Neben lokalen Bündnissen wurden beim Kongress Aktionen zu den Themen Steuergerechtigkeit und Arbeitszeitverkürzung beraten. Auch zeichnet sich ab, dass es im nächsten Jahr erstmals ein Sozialforum in Deutschland geben wird.
Attac protestiert beim Vermittlungsausschuss gegen Hartz IV  
Direkt vor der entscheidenden Sitzung des Vermittlungsausschusses am 30. Juni 2004 haben Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac vor dem Gebäude gegen das Hartz-IV-Gesetz protestiert.

Protest Vermittlungsausschuss

Informationsaktion zum Arbeitslosengeld II vor Berliner Arbeitsämtern 
Am 19. Juli 2004, dem Starttermin für die Versendung der Anträge für das Arbeitslosengeld II durch die Bundesagentur für Arbeit, informierten Mitglieder von Berliner Arbeitsloseninitiativen und der attac-Projektgruppe gegen die Agenda 2010 vor Berliner Arbeitsämtern Arbeitslose und Arbeitsuchende über die Folgen der Hartz-IV-Gesetze. Bei der Aktion dabei: "Schröder", der schon mal übte, die Straße zu fegen, für den wahrscheinlichen Fall, dass er ab 2006 einen neuen Job braucht. Assistiert wurde ihm dabei von anderen Mitgliedern der neoliberalen Koalition, "Fischer", "Merkel" und "Stoiber".

Protest Arbeitsamt


 update 10.12.2008   |   Quelle: archiv.attacberlin.de/agenda2010/2004.php